Schlagwort-Archive: Zeitplan

Wer berät hier eigentlich – und mit welchem Ergebnis?

Erstellt am 24. Januar 2013 von monikaheim

Mitwirken bei der Beratung um ein Beschäftigtendatenschutzgesetz sollen noch andere Ausschüsse. Deren Voten sollten bis spätestens zum 30. Januar vorliegen. Im Einzelnen sind dies: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beriet den Gesetzesentwurf der SPD. Das Ergebnis der Beratung … Weiterlesen →

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Beschäftigtendatenschutz: Zeitplan für die Behandlung im Bundestag steht!

Erstellt am 23. Januar 2013 von extdsb

Nicht nur die Tagesordnung für die Bundestagssitzung am 01. Februar sondern auch die Tagesordnung für die Sitzung des Innenausschusses am 30. Januar 2013 liegt nun vor, wie Werner Hülsmann in seinem Blog schreibt. Die Gesetzentwürfe und Änderungsanträge sowie die Stellungnahmen … Weiterlesen →

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Beschäftigtendatenschutz – Zeitplan 1.1 – Fauler Trick der Regierungsfraktionen? [Update]

Erstellt am 17. Januar 2013 von extdsb

[Update] Nicht nur die Tagesordnung für die Bundestagssitzung am 01. Februar sondern auch die Tagesordnung für die Sitzung des Innenausschusses am 30. Januar 2013 liegt nun vor, wie Werner Hülsmann in seinem Blog schreibt. [/Update] Heute erhielten wir folgende Information: Das … Weiterlesen →

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Ein erster Erfolg? Behandlung im Innenausschuss vertagt!

Erstellt am 15. Januar 2013 von extdsb

Laut einem Bericht in Spiegel Online wird die Behandlung des Gesetzentwurfs und der Änderungsanträge von der Tagesordnung für die der Sitzung des Innenausschusses am 16. Januar genommen. Dies sei Spiegel online sowohl vom Sekretariat des Ausschusses als auch vom Ausschuss-Vorsitzenden … Weiterlesen →

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Zeitplan der Beratungen zum Gesetzenwurf Beschäftigtendatenschutz

Erstellt am 15. Januar 2013 von extdsb

Der (uns bekannte) akteulle Zeitplan mit Links zu den jeweiligen Tageordnungen der Ausschüsse und des Planums des Bundestages findet sich im Blog extdsb.wordpress.com unter http://extdsb.wordpress.com/2013/01/14/beschaftigtendatenschutz-zeitplan-fur-behandlung-im-bundestag-steht-fest/ Der dortige Artikel wird regelmäßig aktualisiert.  Wer neues weiss, darf auch gerne eine Mail an … Weiterlesen →

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